Am 20.01.2019 um 11:10 schrieb Hartmut Holzgraefe:
On 20.01.19 10:49, Ulrich Wehmeier wrote:
Die Vorfahrt ist innerhalb einer Tempo-30-Zone grundsätzlich durch die Regel „rechts vor links“ (§ 8 StVO) festgelegt. Nach der VwV-StVO kann abweichend von der Grundregel auch Zeichen 301 (Vorfahrt an der nächsten Kreuzung oder Einmündung) angeordnet werden, wenn „die Verkehrssicherheit es wegen der Gestaltung der Kreuzung oder Einmündung oder die Belange des Buslinienverkehrs es erfordern“.
Das bezieht sich aber nur auf Kreuzungen und Einmündungen *innerhalb* einer 30-Zone, um dort ausnahmsweise mal Rechts-vor-links außer Kraft zu setzen.
Meine beiden Beispielstraßen sind aber nicht in einer 30-Zone.
Und während bei der Jakob-Kaiser-Straße alle davon abgehenden Straßen tatsächlich 30er-Zonen sind trifft das für die Kurt-Schumacher-Straße an der Einmündung der Jakob-Kaiser-Straße gerade nicht zu: während die anderen Anzweige auch in 30er-Zonen führen haben wir hier einen Abzweig von einer 50er-Straße in eine 50er-Straße, und trotzdem steht an der Stelle an der Kurt-Schumacher-Straße ein 301er
§ 42 (VwV-StVO) Richtzeichen, Zu Zeichen 301 Vorfahrt: Das Zeichen ist für Ortsdurchfahrten und Hauptverkehrsstraßen nicht anzuordnen. Dort ist das Zeichen 306 zu verwenden. Im Übrigen ist innerhalb geschlossener Ortschaften das Zeichen 301 nicht häufiger als an drei hintereinander liegenden Kreuzungen oder Einmündungen zu verwenden. Sonst ist das Zeichen 306 zu verwenden. Eine Abweichung von dem Regelfall ist nur angezeigt, wenn die Bedürfnisse des Buslinienverkehrs in Tempo-30-Zonen dies zwingend erfordern. § 42 lässt dann wohl 301 unabhängig vom Tempolimit zu, wenn es keine Hauptverkehrsstraße ist und nicht mehr als 3-mal hintereinander vorkommt. Ich verstehe das so, dass 301 verwendet wird, wenn ansonsten rechts vor links gelten würde. Das bei Tempo 50? Da könnten ja auch falsche Schilder stehen, weil das richtige gerade nicht zur Hand war. Beachtet werden muss es aber dennoch. Siehe auch Halteverbotsschilder, die auf dem Kopf stehen, weil keins mit dem Pfeil in die richtige Richtung greifbar war. Egal ob 301 oder 306 - priority_road=designated dürfte zutreffen.